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Donnerstag, 7. April 2016

Sieglinde Baumert – eine deutsche Heldin


Sieglinde Baumert sorgt für Schlagzeilen, weil sie seit 2013 den widerrechtlichen Rundfunkbeitrag nicht zahlt. Dafür ging sie sogar in ´s Gefängnis. Seit Montagabend ist sie wieder frei wie ein Vögelchen.





In der Haftzeit hat sie sich nur äußerlich verändert – die langen Haare nach der ersten Woche abgeschnitten. Sturköpfig sei sie schon immer gewesen, und deshalb hätte sie den Weg ins Gefängnis gewählt.
Eine von einem Gerichtsvollzieherdarsteller geforderte Vermögensaufstellung hatte sie nicht unterzeichnet.
“Mit meiner Unterschrift würde ich die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigen. Das will ich nicht, denn ich kann nicht verantworten, dass ich diesen Rundfunk mitfinanziere.
Solange man mir meine Freiräume lässt, bin ich friedlich. Aber wenn man mich bevormunden will, dann ist meine Grenze erreicht”, sagt die Gebührenverweigerin.
Pfändungen blieben erfolglos. Daraufhin verhängte das sogenannte “Amtsgericht”, welches eine kriminelle Firma, ohne jegliche Befugnisse ist, im September 2015 auf Antrag des MDR einen widerrechtlichen Haftbefehl zur Erzwingung der Vermögensabgabe.
“Normalerweise knicken die Schuldner dann ein”, erklärt Hans-Otto Burschel, Sprecher des Scheinamtsscheingerichtes Bad Salzungen
Sieglinde Baumert aus dem thüringischen Geisa knickte aber nicht ein und saß seit dem vierten Februar in Erzwingungshaft, was übrigens gegen das Völkerrecht verstößt.
Im Protokoll Nr. 4 zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) wurde am 16. September 1963 das Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden ausdrücklich normiert!
Sobald der sogenannte “Beitragservice” auch nur für einen einzigen Nichtzahler Erzwingungshaft durchgesetzt hat, damit dieser seine angebliche Schuld begleicht, hat die Missachtung der EMRK nicht nur bundesweit, sondern auch internationale Folgen, doch die hiesigen Justizschwerverbrecher, welche hierzulande unerlaubterweise “Richter” spielen, interessiert das ja alles nicht.
Sie beugen das Recht und treten es mit Füßen – jeden Tag – jeder Einzelne von diesen Nazischweinen!
Internet statt Fernsehen
Zurück zu unserer Heldin, über die das ganze Land spricht. Sie beklagt nicht nur den Machtmissbrauch der Öffentlich-Rechtlichen:
“Ich fühle mich bevormundet, bekomme die Entscheidung abgenommen, wofür ich mein Geld ausgebe, und die erzwungenen Einnahmen werden dann rausgeschmissen ohne Ende.
Mit Fußball kann ich zum Beispiel gar nichts anfangen, und wenn ich dann lese: “Eine Minute Sportschau kostet 40.000 Euro”, da frage ich mich, warum ich dafür auch nur einen Cent investieren soll”.
Dabei ist auch Sieglinde Baumert nicht ohne Fernsehen aufgewachsen. “Irgendwann ist es mir dann langweilig geworden. Zu Hause habe ich heute weder Fernseher, noch Radio.
Meine Informationsquelle ist das Internet. Das ist im Gegensatz zu ARD und ZDF vielseitig und umfassend”.
Die Gebührenverweigerin mischt bei Facebook mit, vermisst dort aber, dass zwischen den vielen Protestgruppen der Zusammenhalt fehlt.
“Würde jeder meinen Weg gehen, wären die Gefängnisse schnell voll und die Kosten hoch,” teilt Sieglinde Baumert mit, und damit hat sie vollkommen Recht.
Sie hatte seit 2013 für die öffentlich-rechtliche volksverdummende, kriegshetzerische und wahrheitsvermeidende Prpoagandlügenmaschinerie (auch “Fernsehen” genannt) keinen Beitrag gezahlt und sich geweigert, eine von einem sogenannten “Gerichtsvollzieher” geforderte Vermögensauskunft abzugeben, der nichts anderes, als ein willfähriger, hirnloser Eintreiber der Nachfolgenazis ist.
Nazideutschland, wie es im Buche steht
Weil Sieglinde Baumert sich weigerte, die widerrechtliche GEZ-Zwangsgebühr zu zahlen, saß sie seit Anfang Februar als erste Deutsche in Erzwingungshaft. Schlimmer noch!
Wie eine Schwerverbrecherin wurde die 46-Jährige direkt von ihrem Arbeitsplatz abgeführt. Hier sollte zweifellos ein Exempel statuiert werden.
“Ich habe in meiner Halle gerade Platinen bestückt, als der Anruf kam, ich solle ins Hauptgebäude kommen.
Dort stand der “Gerichtsvollzieher” mit zwei “Polizisten” und hat mich gefragt, ob ich jetzt bereit wäre, eine Vermögensauskunft abzugeben.
Als ich das erneut verweigerte, ging es ab zur “Polizeiwache” Bad Salzungen – von dort direkt in die Haftanstalt.”
Nach der Verhaftung am Arbeitsplatz erhielt sie die Kündigung. Sieglinde Baumert ist aber trotzdem nicht niedergeschlagen. Die Erzwingungshaft sieht sie auch als Selbsterfahrungstrip – Kontakte knüpfen, Grenzen austesten.
Bis zu sechs Monate hätte sie in dieser Form der unfassbaren scheinstaatlichen Zwangsmaßnahme unterzogen werden können.
Mörder der türkischen Kopftreterbande, wie Cihan A., kommen mit lächerlichen fünf Jahren Haft davon, und nachweislich pädophile Politikriminelle, wie Michael Göttenauer, gehen mit Bewährungsstrafen nach Hause!
Größtmöglichste Härte gegen deutsche Falschparker und GEZ-Zwangsabgaben-Verweigerer, aber “Freifahrtscheine” für justizschwerkriminelle Richterschauspieler und politkriminelle Hochverräter, sowie für Mörder und Kinderficker.
Man fasst es nicht, unter was für einer perversen Verbrecherseuche man hierzulande lebt und zu leiden hat!
Die absolut widerrechtliche GEZ-Zwangsbegühr verstößt währenddessen gegen das Prinzip, dass nur für in Anspruch genommene Leistungen Gebühren erhoben werden dürfen.
Trotzdem sollen auch jene zahlen müssen, die sich weigern, den Scheißdreck anzuschauen und anzuhören und gar keine Verblödungskisten (Fernseher / Radio) haben!
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verhalten sich wie eine Horde Wahnsinniger, die es geschafft hat, aus der Irrenanstalt auszubrechen.
Für die Erzwingungshaft sieht der Rechtsstaat eine Grenze von sechs Monaten vor. “Die Grenzen des Rechtsstaates müssen schon eingehalten werden”, sagt Rechtsanwalt Sascha Giller.
Guter Witz! Welcher “Rechtsstaat” denn??? Von Recht kann hierzulande doch wohl nun wirklich keinerlei Rede sein, wenn erwiesene Justizkriminelle eine Frau widerrechtlich in den Knast einweisen, die niemanden etwas getan hat.
Erzwingungshaft wegen Schulden ist sowieso rechtswidrig, ja sogar völkerrechtswidrig!
Welcher “Staat” überhaupt?! Wir finden es absolut anmaßend und ekelhaft, dass es noch immer Leute gibt, die von einem “Staat” faseln, obwohl das hiesige Land aber sowas von erwiesen kein Staat, sondern nach wie vor besetztes Kriegsgebiet ist.
Jeder, der ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Haus bewohnt, soll zahlen.
“Der Rundfunkbeitrag ist eine öffentliche Abgabe, die nach dem Rundfunkstaatsvertrag fällig wird”, sagt Christian Greuel, Sprecher des sogenannten “Beitragsservice” – also der Einrichtung, welche die Bevölkerung im Auftrag der Propagandalügenanstalten ausraubt.
“RUNDFUNKSTAATSVERTRAG”! Das is´ auch so ´ne Nummer!
Ein Staat kann nur mit einem anderen Staat einen Staatsvertrag schließen. Mit welchem Staat wurde der angebliche “Rundfunkstaatsvertrag” denn geschlossen, obwohl das hiesige Land erwiesen gar kein Staat ist?!
Das muss man sich vorstellen! Das hiesige Land ist gar kein Staat, trotzdem wird von “Rundfunkstaatsvertrag” gefaselt. Nicht zu fassen, sowas!
Suchen Sie mit einer Suchmaschine mal nach dem Begriff “Rundfunkstaatsvertrag” und rufen Sie die Bildergalerie auf. Sie werden gar keinen “Rundfunkstaatsvertrag” finden, weil es den gar nicht gibt! Was Sie bestenfalls finden können ist ein Informationsblatt, aber keinen “Rundfunkstaatsvertrag”.
Gegen zahlungssäumige Menschen geht die hochkriminelle Institution in Köln entschieden vor.
Wer seine Wohnung nicht freiwillig meldet, wird eben vom sogenannten “Beitragsservice” selbst angemeldet. Die Zahlungsaufforderung flattert dann einfach in ´s Haus.
Wie praktisch. Das Betrüger- und Räubergesindel meldet einfach so in Eigenregie Menschen an, die dann für etwas bezahlen sollen, was sie weder bestellt haben, noch konsumieren. Da fliegt einem doch wohl echt der Deckel weg!
Wer dem nicht Folge leistet, bekommt Zahlungserinnerungen, Beitragsbescheide und Mahnungen.
“Offene Rundfunkbeiträge sind auch dann zu entrichten, wenn Widerspruch gegen einen Bescheid eingelegt oder der Rechtsweg beschritten wird. Eine aufschiebende Wirkung hat ein Widerspruch nicht”, sagt Greuel.
Ah ja. Man hat noch gar nichts gekauft, aber hat schon mal zu bezahlen. Ein Anspruch wurde noch gar nicht nachgewiesen, aber man hat schon mal zu bezahlen.
Was geht hier eigentlich vor?! Wie lange will die Bevölkerung diese Milliardenbetrügereien eigentlich noch über sich ergehen lassen?!
Rabiate Zahlungsverweigerer gibt der Betrugsservice an ebenso kriminelle sogenannte “Vollstreckungsbehörden” weiter, auf dass diese das angeblich ausstehende Geld eintreiben.
Seltsam… seltsam…, wo das Privateigentum nach Artikel 46 der HLKO doch gar nicht eingezogen werden darf.
“4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31.12.2014 in Mahnverfahren oder Vollstreckung”, so Greuel. Eine stattliche Anzahl.
Bei 40,2 Millionen Privathaushalten kann man davon ausgehen, dass rund 10 Prozent der Deutschen die Zahlung der Zwangsgebühren für den öffentlich-rechtlichen Scheißdreck verweigern.
Neunzig Prozent der Bevölkerung sollen zu Recht gegen den Rundfunkbeitrag sein, der nicht die kleinste rechtliche Grundlage besitzt!
Das geht schon damit los, dass die Gebühr von einer nicht rechtsfähigen Firma eingezogen wird. Das muss man sich mal vorstellen!
Die Kosten, die für die Inhaftierung von Sieglinde Baumert angefallen sind, bzw. noch anfallen werden, sind ungefähr folgende:
Gut 400 Euro Gebühren für den Scheingerichtsvollzieher (konservativ gerechnet).
Gut 600 Euro Lohnkosten für zwei Polizeischeinbeamte und den Scheingerichtsvollzieher (bei 3 Stunden Beschäftigung mit Baumert).
Rund 93 Euro pro Tag Inhaftierung, gerechnet auf 61 Tage, macht 5673 Euro.
Gesamtkosten ungefähr also 6673 Euro!
Um 190 Euro angeblich “säumige Gebühren” einzutreiben, hauen die Herrschaften von der GEZ 6673 Euro widerrechtlich eingezogener Steuergelder auf den Kopf.
Nicht nur, dass man sich fragt, ob die Verantwortlichen noch alle Tassen im Schrank haben, angesichts der groben Verletzung der Verhältnismäßigkeit (das nannte man früher Augenmaß), man fragt sich auch, wie sie dazu kommen, das Unrecht derart offenzulegen:
“Der Rundfunkbeitrag für private Haushalte ist mit dem Grundgesetz vereinbar”, scheinurteilten schwerkriminelle sogenannte “Richter” der Firma “Bundesverwaltungsgericht”.
Das Grundgesetz gibt ´s nicht einmal (!), da es seit mehr als 25 Jahren mangels Nennung von Geltungsbereichen ungültig ist!
Man kann wirklich gar nicht fassen, was hierzulande für ein Schwindel, für ein abartiger Betrug und Raub vor sich geht!


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