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Erkennen • Erwachen • Verändern

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Freitag, 18. September 2015

Ende der Fahnenstange. Merkel ist am Ende

(von Jean Taulier) Kanzlerin Merkel hat entweder vorsätzlich oder auf Grund unvorstellbarer Unfähigkeit das Vertrauen des Bürgers in den Staat verspielt, um es wohlwollend auszudrücken. An Hand der folgenden Thesen will ich erklären, weshalb diese Entwicklung nicht mehr bestreitbar ist.
Zuerst einmal eine Aufstellung nur der eklatantesten Fehlleistungen unter der Regierung Merkel:  
  1. Verfassungswidrige Einwanderung aus sicheren Drittstaaten
  2. Verfassungswidrige Übernahme der Schulden Griechenlands
  3. Rentenkürzungen durch indirekte oder direkte Besteuerung
  4. Schauprozesse, wie der NSU Prozeß in München
  5. Beteiligung an völkerrechtswidrigen Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan und in der Ukraine
  6. Kaufkraftverlust des Euro in Höhe von 60% seit dessen Einführung
  7. Verfassungswidriges Ausspähen von persönlichen Daten
  8. Aushebelung der Kontrolle der Regierung durch die dazu bestimmten Verfassungsorgane
  9. Ignorieren des Willens des Volkes durch Gleichschaltung und Beherrschung der Mainstreammedien (im Volksmund auch "Lügenpresse" genannt)


Daß die tatsächliche Praxis der Einreise von sogenannten Asylanten aus sicheren Drittländern gesetzeswidrig und verfassungswidrig ist, wissen alle Bürger. Wer das genauer nachlesen will, den verweise ich auf den juristisch einwandfreien Aufsatz von Pro. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider vom 12.September 2015 unter www.wissenmanufaktur.net.
Der eindeutige Wortlaut des Gesetzes wird durch klare Befehle aus dem Kanzleramt mißachtet und außer Kraft gesetzt. Die allermeisten Asylanten haben kein Einreiserecht, da sie alle über sichere Drittländern kommen und deshalb auch kein Recht auf ein Asylverfahren in Deutschland haben. Hier findet die Mißachtung der gesetzlichen Regeln in nie dagewesener Weise statt.

Wie kommt die Bundesregierung dazu, Gesetze zu unterlaufen? Kleinmädchenhaftes Geschwätz von Gutmenschen und Multikultifreunden sollte nicht zur Mißachtung von bestehenden Gesetzen oder deren faktischen Aufhebung ausreichen. Das kann nur der Deutsche Bundestag, der derartiges nicht auf den Weg der Gesetzgebung gebracht hat.
Wenn Merkel entgegen ihrer Pficht die Durchsetzung der Gesetze verweigert, muß sich niemand wundern, wenn das Volk das selbst in die Hand nimmt.
Eine weitere Mißachtung der Gesetze ist die Übernahme der Staatsschulden von Griechenland. Im Vertrag von Lissabon wurde ein Übernahme von Staatsschulden fremder Staaten ausdrücklich und unwiderruflich ausgeschlossen. Dieses Versprechen wurde gesetzlich verankert. Die Währung ist Garant der Vermögenswerte eines Volkes. Wird diese verändert, werden diese Verhältnisse außer Balance gebracht. Das Vertrauen und die Zustimmung der Völker Europas wurden durch diese Zusage gewonnen. Dies war die Abmachung.

Merkel hat diesen Grundsatz und somit das Recht gebrochen. Keine Regierung steht über dem Gesetz, auch die Merkel-Dillettantentruppe nicht.
Durch den von Bismarck eingeführten Generationenvertrag wurde ein in Europa einmaliges Rentensystem geschaffen, das im Vertrauen auf die Redlichkeit der Volksgemeinschaft aufgebaut war.

Generationen haben in diese Systeme eingezahlt, auch im Vertrauen, daß die Rente nach den bestehenden Regeln steuerfrei ausgezahlt wird. Fakt ist aber die Besteuerung der Renten, die entweder direkt oder in Form vom Mehrwertsteuererhöhungen oder Heraufsetzung von Verbrauchsteuern gekürzt wurden.

Ich erinnere daran, daß Mallorca einst die Insel war, auf der die Rentner den Winter verbringen konnten. Doch nur deshalb, weil sie den Lohn eines arbeitsreichen Lebens ( Rente) ungekürzt genießen konnten. Auch der Kaufkraftverlust trägt hierzu bei, daß es den Rentnern schlechter geht.

Das Aufkommen der Steuerzahler für die Schuldenübernahme Griechenlands, der unrechtmäßig ins Land gelassenen Asylanten, würde ausreichen, um den Rentnern Euro 600 monatlich ohne Rechtsgrund zu zahlen.

Im NSU Schauprozess in München steht nicht nur Beate Zschäpe vor Gericht, sondern das gesamte deutsche Volk. Hier soll in erster Linie bewiesen werden, daß den Deutschen nicht zu trauen ist, daß das Volk immer noch fremdenfeindlich, narzistisch und unfähig zur eigenen Meinung ist.

Wer die Veröffentlichungen, allen voran Jürgen Elsässers - Chefredakteur des Compact Magazins - verfolgt, kann sehr schnell erkennen, daß die Bundesanwaltschaft komplett versagt. Niemand stört sich an der Tatsache, daß in Tatortnähe immer Beamte der Geheimdienste festgestellt werden konnten, niemals Zschäpe oder die beiden Uwes. Niemanden stört es, daß Zeugenaussagen Täterbeschreibungen im Falle der ermordeten Polizistin Kiesewetter geliefert haben, die auch nicht im Entferntesten auf Uwe Böhnardt und Uwe Mundlos zutreffen. Die als Beweismittel eingeführte Tatwaffe (Ceska 55) kann ballistisch nicht als Mordwaffe zugeordnet werden.

Die Umstände des Todes der beiden Uwes, die angeblichen Selbstmorde wichtiger Zeugen, darunter V-Leute und Polizisten, stört die durch die Bundesregierung weisungsgebundene Bundesstaatsanwaltschaft in keiner Weise.

Es hat seinen Grund, weshalb kein informierter Bürger mehr an den Rechtsstaat glaubt, er wurde schlicht abgeschafft.

Die Bundeswehr verteidigt im Grunde die Drogenwege nach Europa und nach den USA in Afghanistan. Der Präsident Afghanistans ist faktisch eine Art Oberbürgermeister von Kabul, der ein Milliarde Dollar Gehalt - finanziert u.a. durch den deutschen Steuerzahler - einstreicht.

Die faktische Nato-Osterweiterung in der Ukraine, die durch einen Regimechange herbeigeführt wurde (ich verweise hier auf die Ausführungen von Daniele Ganser, (https://www.youtube.com/watch?v=cgkQXJ3mugY), der sich wissenschaftlich in eindrucksvoller Weise mit dem Thema beschäftigt hat.

Helmut Kohl, Hans Dietrich Genscher und Gorbatschow haben immer wieder betont, daß sie sich gegenseitig versprochen haben, daß genau dies nicht geschehen darf, Busch Vater war ebenfalls dabei.

Der Einsatz der Bundeswehr als Teil der Nato in der Ukraine wäre der GAU in den Beziehungen zu Rußland, welches noch nie einen Krieg gegen Deutschland oder Frankreich begonnen hat.

Merkel hat sich dahingehend geäußert, sie habe keine Bedenken. Das deutsche Volk ist Umfragen zufolge, zu 98% gegen eine Auseinandersetzung mit Rußland. Im Gegenteil, ein friedliches Zusammenleben mit den russischen Nachbarn wird geradezu begrüßt.
Der unbestreitbare Kaufkraftverlust des Euros von 60% seit dessen Einführung bedeutet die faktische Enteignung des Volkes, die Abwertung der Arbeitsleistung des Einzelnen und die Verschlechterung der Lebensverhältnisse in Deutschland. Jeder der einkaufen geht, weiß das.

Die Unterstützung fremder Dienste beim Ausspähen deutscher Bürger und deutscher Unternehmen ist ein Skandal, der fassungslos macht.

Kennzeichenerfassung, Vorratsdatenspeicherung, Fluggastdatenerfassung widerspricht den Ideen Kants, der spiritus rectorunserer Verfassung ist. Dieser Unsinn hat bisher kein einziges Verbrechen verhindert. Terroristen reisen nicht mit Paß und Kreditkarte, die kommen als Wölfe im Schafspelz im Zuge der massenhaften und illegalen Einwanderung von Asylanten, die unter Applaus ins Land gelassen werden.

Nur bei Anschlägen lassen Terroristen immer Paß und Führerscheine liegen, das macht es für die Behörden einfacher.

Es werden immer nur die Rechte des eigenen Volkes verletzt und eingeschränkt.
Die gezeigten Rechtsverstöße durch die Bundesregierung wären laut Grundgesetz vom Bundesrat, dem Bundestag, dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundespräsidenten zu unterbinden.

Diese Positionen wurden jedoch allesamt durch willfährige Vasallen besetzt.
Aufrechte Demokraten wurden aus den Ämtern entfernt oder aber der öffentlichen Herabsetzung preisgegeben.

Die Medien sind gleichgeschaltet, kritische Stimmen werden entweder als Verschwörungstheoretiker oder als Rechtspopulisten stigmatisiert, in manchen Fällen auch einfach ermordet.

Das Volk mißtraut zu Recht der Regierung, die Folgen werden dramatisch sein.

Anmerkung: Am gestrigen Abend schreiben die "Deutschen Wirtschafts Nachrichten" zum überraschenden Rücktritt von Manfred Schmidt, dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF):

"Der spektakuläre Rücktritt ist ein äußerst alarmierendes Zeichen. Denn Merkels chaotische Politik (Grenzen auf, Grenzen zu, wir schaffen das, das freundliche Gesicht) führt offenkundig zu Zerfallserscheinungen der rechtsstaatlichen Strukturen in Deutschland. Wenn Merkel und ihr Partner Sigmar Gabriel nicht schnell wieder auf den Boden des Gesetzes und der Vernunftkommen, dann droht eine echte Staatskrise in Deutschland."

1 Kommentar:

Babs hat gesagt…

"führt offenkundig zu Zerfallserscheinungen der rechtsstaatlichen Strukturen in Deutschland"

Welche rechtsstaatlichen Strukturen?

Kennst Du nicht Sommers Sonntag?