Montag, 17. August 2015

China explosiv: Erst Wachstumseinbruch, dann Börsen-Crash, jetzt ein Attentat?

Markus Gärtner

Die enorme Explosion in der chinesischen Hafenstadt Tianjin in der vorigen Woche soll ein Attentat auf Staatspräsident Xi Jinping gewesen sein. Demnach sollte ein Teil der geheimen sommerlichen Regierungssitzungen, die traditionell im ostchinesischen Badeort Beidaihe stattfinden, diesmal im Stadtbezirk Binhai von Tianjin abgehalten werden, genau dort, wo sich die Explosion ereignete. In der riesigen Wirtschaftszone ist mehr als die Hälfte aller Firmen aus der Fortune-500-Liste aktiv.



Verschwörer um den ehemaligen Staatspräsidenten Jiang Zemin, der noch heute viele Fäden zieht, sollen laut dem Gerücht geplant haben, die Spitzenfunktionäre um Xi während der Rückfahrt in die Luft zu sprengen.
Die Führungsriege um Staatspräsident Xi soll Wind von dem geplanten Anschlag bekommen und ihre Route kurzfristig geändert haben. Die riesige Explosion soll im Auftrag der Verschwörer dennoch ausgelöst worden sein, um Beweise für den Anschlag zu vernichten.

Soweit die Gerüchteküche in Chinas Internet.

Bei näherer Betrachtung spricht einiges für die offizielle Version von einem Unfall. Erstens finden in China regelmäßig derartige Explosionen statt, weil Firmen aus Kostengründen die Sicherheit hinten anstellen. Allein seit April hat es in Chinas Industrie fünf große Chemie-Explosionen gegeben.

Zweitens hat das geheime Treffen der amtierenden Führungsriege mit ehemaligen Staats- und Parteiführern in Beidaihe in diesem Jahr mit hoher Wahrscheinlichkeit gar nicht stattgefunden.

Verschiedene Medien, darunter die Wirtschaftszeitung Caijing, haben am 5. und 6. August gemeldet, dass das informelle Spitzentreffen, das Mao Zedong in den 50er-Jahren eingeführt hatte,diesmal abgesagt wurde.

Zur Begründung für die Absage wurde auf zwei Sitzungen des Politbüros am 20. und 30. Juli verwiesen. An diesen beiden Tagen soll die Führungsriege wichtige Themen wie die weiteren Wirtschaftsreformen, den neuen Fünf-Jahres-Plan und die Anti-Korruptionskampagne bereits abgearbeitet haben. Natürlich könnten diese offiziellen Meldungen zur Absage des Treffens Nebelkerzen gewesen sein.

Doch es spricht noch etwas anderes dafür, dass die Absage erfolgt ist. Verschiedene Zeitungen in China wiesen darauf hin, dass sich trotz einer Absage für Beidaihe amtierende Funktionäre und pensionierte Mitglieder der vorangegangenen beiden Führungsgenerationen treffen könnten. Diesen Hinweis werten Insider als Andeutung für den eigentlichen Grund, warum Beidaihe im laufenden Jahr gestrichen wurde:

Xi Jinping wollte demnach verhindern, dass alte Kader wie Jiang Zemin das Treffen in dem Badeort als Plattform nutzen, um sich in dieser kritischen Phase mit einer drastischen Abschwächung derKonjunktur und den Turbulenzen an Chinas Finanzmärkten in die aktuelle Politik einzumischen.

Xi führt einen Machtkampf gegen den bereits 89 Jahre alten Jiang, der von 1989 bis 2004 China geführt hatte. Jiang fühlt sich mit seinem immer noch einflussreichen Netzwerk – das in China als »Shanghai-Mafia« bekannt ist – von der drakonischen Anti-Korruptions-Kampagne bedroht.

Ziel der Kampagne wurden auch einige hochrangige Verbündete von Jiang Zemin, darunter der ehemalige Sicherheitschef Zhou Yongkang sowie die Vize-Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission, Xu Caihou und Guo Boxiong.

Xi will die alten Seilschaften von Jiang Zemin zerschneiden und hat ihm vor einer Woche in Form eines Kommentars in der People´s Daily – dem Sprachrohr der KP – eine unmissverständlicheBotschaft übermittelt.

In dem Kommentar wurden »pensionierte Führer« gewarnt, sie sollten sich nicht an die Macht krallen und keine Keile in die KP treiben. Es folgte ein Artikel auf der Webseite der Übersee-Ausgabe der People´s Daily. Darin wurde beschrieben, wie seit den 80er-Jahren ein Pensions-System für Parteiführer aufgebaut wurde. Das passt nicht zu den Privilegien, gegen die Xi Jinping einen Feldzug führt.

Zu der Tragödie in Tianjin selbst gibt es noch immer wenig gesicherte Fakten.

Die Explosion hat einen Teil der Hafenstadt 150 Kilometer östlich von Peking in eine Mondlandschaft verwandelt. Rund um den Riesenkrater, an dem sich 700 Tonnen Natriumcyanid in ein giftiges Inferno verwandelten und offiziell mehr als 100 Menschen töteten, ist schwarze Erde zu sehen, dazu halb geschmolzene Autos, eingestürzte Gebäude und rauchende Trümmer. Die Todeszone wurde mit einem Radius von drei Kilometern abgeriegelt.

Um den Nachrichtenfluss über das Drama zu kontrollieren, machen Tausende von Zensoren Überstunden. Mehr als 50 Webseiten wurden gesperrt, weil sie »Gerüchte« gestreut haben sollen.Ungezählte Konten auf sozialen Plattformen wie Weibo haben Chinas Nachrichten-Ingenieure abgeschaltet.

Die offizielle Version des Unglücks ist bekannt: Es war ein Verstoß gegen Sicherheitsbestimmungen bei der Lagerung gefährlicher Chemikalien. Zudem wusste die anrückende Feuerwehr zunächst nicht, dass sie Schaum hätte einsetzen müssen, anstatt Wasser.

In dem Lagerhaus, in dem sich das Natriumcyanid entzündete, wurden viel mehr gefährliche Stoffe gelagert als erlaubt. Damit spielen chinesische Staatsmedien direkt auf die laufende Anti-Korruptions-Kampagne von Xi Jinping an.

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