Sonntag, 26. Juli 2015

MH17: ARD und ZDF verschweigen russische Pressekonferenz in Malaysia

(Hinter der Fichte) ARD manipuliert, promotet die Tatverdächtigen und mauert – Russland informiert. Die Fakten. Die Verlogenheit der deutschen Massenmedien stinkt zum Himmel überm Donbass. Die ARD der Manipulation, des Verschweigens und des Lügens zu bezichtigen, hieße Euros nach Athen tragen. (Und von dort zurück in die Taschen der europäischen Banken, ich weiß.) 

(Artikelübersicht oben: Manipulatives Stückwerk statt Hintergründe)

ARD’s gefährlicher Schwachsinn
(Bild links: WDR-Krause - schwer nachvollziehbar)
Man sehe sich nur das Gefasel um den ersten Jahrestag des MH17-Unglückes an; beispielsweise den nur noch "hirnrissig" zu nennenden ARD-Kommentar von Hermann Krause vom WDR.
Der ist an – in jedem Satz - dilettantischer Verlogenheit und Manipulation nicht zu überbieten. Zitat: „Der Eindruck entsteht, Rußland habe etwas zu verbergen.“
Hallo, bei wem? Rußland ist das einzige Land, das Fakten zu MH17 auf den Tisch legte. Das einzige. Die USA haben nicht die Spur eines Satelliten-Fotos o. ä. vorlegen können. Die Briten haben die Blackboxen bekommen, aber angeblich nichts gehört. Die Holländer verschieben die Veröffentlichung des längst fälligen Berichtes immer weiter. Erinnern Sie sich noch wie schnell Informationen aus der pulverisierten Germanwings-Machine veröffentlicht wurden? Die Untersuchung dieser himmelschreienden Differenz wäre echter Journalisten würdig. Doch die ducken sich ab – gehorsam und dem Imperium ergeben. Der Vollständigkeit halber bleibt festzuhalten, daß die ARD in ihren Mitleid heuchelnden Luftblasen eben nicht die Kernfrage stellt: Warum wohl gibt es - angeblich - noch keine Gewißheit? Glaubt irgendjemand, die NATO würde nur eine Sekunde zögern, Beweise gegen Rußland mit großem Tamtam und Kriegsgeheul zu veröffentlichen?!



ARD deckt Vertuschung durch Kiew
Nicht Rußland - die Ukraine will den holländischen Bericht geheim halten! Diesen arroganten Wahnsinn verschweigen ARD und ZDF. Am 21. Juli 2015 hat die stellvertretende ukrainische Außenministerin (für Europäische Integration), Olena Zerkal, in Kiew verkündet, die Ergebnisse der internationalen Untersuchung würden geheim bleiben. Die Tatverdächtigen bestimmen was Gericht und Ermittler tun. Paranoide Welt des Westens. Welchen Zweck hat das wohl? Nicht mal Agitprop-Hilfskräfte wie dieser seltsame Herr Krause vom WDR könnten annehmen, die „proamerikanischen Statisten“ in Kiew tun das, um „Putin“ zu schützen.

Russische Pressekonferenz ohne Deutsche
(Bild links: Pressekonferenz in Malaysia - ohne deutsche Sender) Da findet gestern eine russische Pressekonferenz zu MH17 statt. Auf Botschafterebene und nicht irgendwo, sondern in Malaysia. Doch ARD und ZDF ver-/schweigen. Wer will schon seine Zuschauer mit Fakten überlasten, wenn man sie selbt nur „schwer nachvollziehen“ will?
Die aktuellen russischen Informationen aus Malaysia
Alle Punkte der Erklärung des russischen Botschafters in Malaysia. Fakten, Fakten, Fakten.
(Hervorhebungen etc. von mir.)

„Die Botschaft der Russischen Föderation hat am Freitag, 24. Juli auf einer Pressekonferenz zum Thema MH17 mit dem Botschafter von Rußland in Malaysia, Valery Yermolov, Rußlands offizielle Position zum Untersuchungsprozeß und über die vorgeschlagene Errichtung eines Tribunals zur Verfolgung der Verdächtigen des Abschusses vorgestellt.
Anwesend waren Vertreter der BERNAMA, AFP News Agency, sowie Zeitungen wie New Straits Times, The Star, Berita Harian, The Malay Mail Nanyang Siang Pau, Malaysia Sin Chew Daily.

Presse-Erklärung des Botschafters:
• Wir bringen unser tiefstes Beileid für die Angehörigen aller 283 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder - Opfer dieser schrecklichen Tragödie zum Ausdruck.

• Wir verurteilen die Zerstörung der Malaysia Airlines Flug MH-17 durch Unbekannte und bekräftigen unsere Position der Unvermeidlichkeit der Strafe für diese kriminelle Tat sobald die Untersuchung abgeschlossen ist.

• Wir betrachten die Frage der Einrichtung eines internationalen Tribunals zur MH-17-Katastrophe als verfrüht und kontraproduktiv. Wir sind davon überzeugt, daß die Resolution 2166 die einzige Grundlage - für alle akzeptabel - für die internationale Zusammenarbeit im Interesse einer unabhängigen und transparenten Untersuchung des Absturzes des malaysischen Verkehrsflugzeuges bleibt. Wir fordern eine Rückkehr zu den rechtlichen Rahmen dieser Resolution und zur vollständigen Umsetzung der Mechanismen zur Untersuchung in diesem Dokument.

• Rußland ist an einer umfassenden, genauen, unabhängigen und transparenten internationalen Untersuchung der Katastrophe von Malaysia Airlines Flug MH-17 interessiert. Wir sehen nicht, daß dies im Moment geschieht. Dies ist zum Teil auf die Tatsache zurückzuführen, daß Rußland von einer substantiellen Teilnahme an der Untersuchung ausgeschlossen wurde. (Die Einbeziehung der russischen Vertreter ist rein nominell gewesen und hat nicht dazu geführt, daß die von Rußland vorgelegten Daten berücksichtigt wurden.) Rußland wurde absichtlich von erforderlichen objektiven Standards der „Transparenz“ ausgeschlossen; von jenen, die die Untersuchung durchgeführt haben. Beispielsweise wurde russischen Spezialisten im Wesentlichen der volle und gleichberechtigte Zugang zu den Materialien, die in den Besitz der gemeinsamen Ermittlungsgruppe waren, verwehrt. Die ukrainische Seite hat sich geweigert, bis zu diesem Zeitpunkt, die Aufzeichnung des Funkverkehrs der Fluglotsen mit den Piloten der Flug MH-17 öffentlich zu machen.

• Es gibt viele ernsthafte Fragen über die Organisation und die Durchführung der Untersuchung. Russlands zahlreiche Aufrufe zur Nutzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, um die Umsetzung der Resolution 2166 überwachen, wurden konsequent ignoriert. Die Untersuchung wird ohne Beachtung der internationalen Luftfahrtstandards und ohne die Anerkennung der Schlüsselrolle der ICAO in solchen Angelegenheiten durchgeführt.

• Rußland hat darauf bestanden, die Untersuchung transparent zu machen, vor allem in Bezug auf den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Wir haben vorgeschlagen, den Verlauf der Untersuchung im Sicherheitsrat zu erörtern, um Antworten auf die offensichtlichsten Fragen zu finden. (Eine Liste solcher Fragen wurde von Rußland an den Rat im Jahr 2014 verteilt). Es gab keine Reaktion auf diese Vorschläge von den Mitgliedern des Sicherheitsrates.

• Trotz der Bestimmungen der Resolution 2166 hat der UN-Generalsekretär mögliche Optionen für die Unterstützung der Untersuchung durch die Vereinten Nationen weder identifiziert, noch dem Sicherheitsrat vorgelegt.

• Wir sind gezwungen, zu schlußfolgern: Die Resolution 2166, die klare und professionelle Anforderungen an die Untersuchung der MH-17 Katastrophe festlegte, wurde nicht umgesetzt.

• Wir sind überrascht von der Tatsache, daß die Mitglieder der gemeinsamen Ermittlungsgruppe keine vorbereitenden Arbeiten auf der Grundlage der Resolution 2166 durchführten und mit dem Rat ihren Plan der weitere Maßnahmen nicht diskutiert haben. Stattdessen haben sie einen weitreichenden Entwurf einer Resolution nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen eingebracht. Die UNSC-Resolution 2166 qualifiziert den Abschuß des Flugzeugs jedoch nicht als eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit. Die Tragödie, wenn auch erschreckend und tragisch, war ein isolierter Akt von strafrechtlichem Charakter. Deshalb würde ein Gerichtsverfahren auf der Basis von entweder nationalem, internationalem oder gemischtem Recht organisiert werden können. Auf jeden Fall fällt diese Angelegenheit nicht in die Zuständigkeit des Sicherheitsrates.

• Die Praxis des Sicherheitsrates zeigt, daß das bloße Prinzip der Einrichtung internationaler Rechtsmechanismen durch eine Entscheidung des Rates zum Thema schwerer Kritik von vielen Ländern und der internationalen Rechtsexperten-Gemeinschaft wurde. Die Praxis der bestehenden internationalen Gerichte - das ICTY (ehemaliges Jugoslawien) und ICTR (Ruanda) - ist Bestätigung der Gültigkeit einer solchen Skepsis. Die Aktivitäten der beiden Justizbehörden sind teuer, ineffizient und langsam. Ihre Entscheidungen sind stark politisiert. Sie sind nicht in der Lage, ihre Arbeit - seit über zwei Jahrzehnten - mit akzeptablen Ergebnissen zu beenden."

Hier liegt meiner Meinung nach der vom Staatsfunk und der Konzernpresse versteckte Hase im Pfeffer. Wofür sonst sollte die dringend tatverdächtige Ukraine ein – vom Westen dominiertes und politisiertes - internationales Tribunal wollen, wenn nicht zur Verschleppung, bis Gras über MH17 gewachsen ist? Rußland will offensichtlich, daß die Täter und NATO-Schreihälse jetzt auch die Suppe auslöffeln, die sie sich eingebrockt haben. Der Botschafter weiter:

• Bis zu diesem Zeitpunkt gab es keinen Präzedenzfall der Schaffung eines internationalen Strafgerichtshofs, um diejenigen vor Gericht zu bringen, die der Begehung einer Gewalttat gegen eine Zivilflugzeug angeklagt waren: Nicht, als eine russische Verkehrsmaschine der Fluglinie "Sibir" 2001 von ukrainischen Streitkräfte über dem Schwarzen Meer abgeschossen wurde; nicht als die amerikanische Marine den Iran Air-Flug IR-655 über dem Persischen Golf am 3. Juli 1988 abschoß; nicht nach dem der Pan American Flug PA103 in einem Terrorakt über Lockerbie im Jahr 1988 gesprengt wurde; oder der "Cubana" Flight CU-455 über Barbados im Jahr 1976; nicht nach dem Abschuß des Libyan Arab Airlines Flug LN-114 als Folge der israelische Luftwaffen-Aktion im Jahre 1973. Nie wurden internationale Gerichte unter anderen ähnlichen Umständen eingerichtet.

• Rußland ist überrascht von dem Vorschlag der Annahme einer solchen grundlegenden Entscheidung - buchstäblich innerhalb von ein paar Tagen, ohne auch nur andere mögliche Optionen zu erörtern.

• Seit dem Tag der Katastrophe sind wir Zeugen eines mächtigen Informationsangriffes auf unser Land in den internationalen Medien und Foren (einschließlich des UN-Sicherheitsrates). Es wurde grundlos behauptet, Rußland oder "von Rußland kontrollierte Separatisten" wären für den Abschuß des Flug MH-17 verantwortlich. Solche unverantwortlichen und unbewiesenen Aussagen werden bis zum jetzigen Zeitpunkt verbreitet. Ihr Ziel ist, negativ auf den Medienhintergrund rund um die Untersuchung einzuwirken. Wir betrachten diese Aussagen und unbegründeten Anschuldigungen als Versuch, die wahren Tatsachen über die Katastrophe zu verschleiern, so wie die Identität der wahren Täter des Verbrechens.

• Die Hast, mit der auf die Annahme einer Entschließung Druck gemacht wird und ihren erweiterten Anwendungsbereich, scheinen darauf hinzudeuten, daß der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen genutzt wird, um einen Vorwand für die Verwendung der MH-17-Tragödie zu organisieren; für einen "Prozeß" gegen Rußland mittels des ukrainischen Dossiers. Mit dem Endziel, unser Land im Einklang mit enggefassten politischen Interessen bestimmter Länder zu isolieren. 
• In Anbetracht des oben Gesagten glauben wir nicht, daß es sinnvoll ist, noch ein weiteres Forum für Spekulationen zu erstellen, solange es keine Untersuchungsergebnisse gibt und keine klaren Perspektiven, wann wir sie haben. Wir halten es für sinnvoll und erforderlich, das offizielle Ende der Untersuchungen abzuwarten, die mit wahrer Unparteilichkeit und Professionalität durchgeführt werden sollten. Es ist auch wichtig, den Zugang zu ihren Materialien für alle Beteiligten zu schaffen.

• Im Hinblick darauf wird Rußland sich nicht an Textarbeiten an einem Resolutionsentwurf über die Einrichtung eines internationalen Tribunals oder dem Entwurf seiner Charta engagieren. Gleichzeitig hoffen wir, daß unsere Partner unsere Position verstehen und den Abschluß der Untersuchung in einer transparenten Weise, die eine solide Basis für eine anschließenden Bestimmung einer geeigneten Verfahrensform würde, unterstützen.

• Wir wollen auch betonen: Rußland glaubt, daß es sehr wichtig ist, eine aufkommende Spaltung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu verhindern, um die Resolution 2166 ordnungsgemäß anzuwenden, die genau das ist, worauf der russische Gegenresolutionsentwurf abzielt.
• Wir sind bereit, zu beginnen dahin zu arbeiten, die unterschiedlichen Ansätze der malaysischen und russische Seiten in Einklang zu bringen; mit vollem Verständnis für die enorme Verantwortung gegenüber den Angehörigen der Opfer.“

Was wollen ARD und ZDF daran nicht verstehen?
Herr Krause findet die Argumente Rußlands für "kaum nachvollziehbar". Augenscheinlich besteht für Herrn Krause kaum noch Hoffnung.

Apropos Herr Krause: Rußland soll aufklären? Rußlands BUK-Hersteller hat angeboten, ein teures öffentliches Live-Experiment mit einer echten Boeing und einer BUK durchzuführen. Wer verschweigt das seinen Konsumenten? Die ARD.

Apropos Informationsfreiheit: Eine Pressekonferenz a) zu MH17, b) in Malysia - und die Westagenturen gehen nicht hin. Die arme ARD hat natürlich auch keinen, nicht mal einen Kollegen von einer malaischen Zeitung, der hingehen konnte. Ich war auch nicht dort, habe die Infos aber trotzdem. Aber sicher war bei der Tagesschau in Hamburg nur das Internet ausgefallen.
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* Die Pressekonferenz fand am Freitag, 24. JULI 2015 statt. In der Übersetzung vom Russischen ins Englische wurde vom Übersetzer der Botschaft offenbar irrtümlich der 24. JUNI angegeben.
Hier der russische Originaltext: "24 июля Посольство России в Малайзии провело пресс-конференцию по актуальным проблемам вокруг расследования крушения рейса МН17 «Малайзийских авиалиний». С заявлением для прессы выступил Посол России в Малайзии В.Н.Ермолов. ..."

Die Presse berichtete am 25. JULI 2015 wie man hier sehen kann:





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